EU-Kommission plant neue Aufsichtsbehörde für Finanzmärkte
Der Finanzsektor hat sich in den letzten Jahren rasant entwickelt und damit nahm auch die Komplexität zu. Nicht verwunderlich ist daher, dass die Behörden in vielen Fällen kaum noch mithalten können. Banken sind längst grenzüberschreitend aktiv, während die Aufsichtsbehörden nur die Risiken für das eigene Land im Blick haben und somit den Finanzsektor nicht gezielt steuern können.
Daher ist nach Auffassung der EU-Kommission eine Stärkung der Finanzaufsicht unbedingt notwendig. Die EU-Kommission empfiehlt in einer Reform die Einrichtung neuer europäischer Finanzaufsichtbehörden sowie das Verstärken bestimmter Gremien.
Nach Vorschlägen der EU-Kommission soll ein neues Gremium, der Europäische Rat für Systemrisiken (ESRC)unter dem Vorsitz des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) gegründet werden. Dieses Gremium soll Analysen erstellen, ein Frühwarnsystem für Finanzrisiken aufbauen und bei Bedarf Handlungsempfehlungen aussprechen. Die Empfehlungen wären rechtlich nicht bindend, würden jedoch den nötigen Druck auf die nationalen Behörden erhöhen.
Daneben schlägt die EU-Kommission ein zweites Gremium vor: Das Europäische System für die Finanzaufsicht (ESFS). Dieses Gremium bildet ein Netzwerk aus nationalen Finanzbehörden und ermöglicht eine engere Zusammenarbeit als bisher.
Kritik
Diese Reformen werden von den Mitgliedsstaaten unterschiedlich aufgenommen. Deutschland und Großbritannien reagierten skeptisch auf den Vorschlag der EU-Kommission, die zersplitterte nationale Aufsicht zu bündeln und einen neuen, zentralen Risikorat zu schaffen. „Gegen die geplante "Makroaufsicht" durch die Europäische Zentralbank (EZB) sei nichts einzuwenden. Bei anderen Punkten sehe man aber noch "erheblichen Gesprächsbedarf", hieß es in Berlin. Auch die kleineren EU-Staaten meldeten Bedenken an. Demgegenüber ist sich das EU-Parlament einig, dass die Vorschläge, die 2010 in Kraft treten sollen, nicht weit genug gehen.
Zwar gehen die Meinungen zur Reform weit auseinander, aber es herrscht jetzt bereits Konsens über die Notwendigkeit einer solchen Reform.
Quellen:
www.handelsblatt.de
www.fokus.de
EU-Nachrichten Nr. 18
Autor: Karina Holtkamp, Kreishandwerkerschaft Borken
Der Finanzsektor hat sich in den letzten Jahren rasant entwickelt und damit nahm auch die Komplexität zu. Nicht verwunderlich ist daher, dass die Behörden in vielen Fällen kaum noch mithalten können. Banken sind längst grenzüberschreitend aktiv, während die Aufsichtsbehörden nur die Risiken für das eigene Land im Blick haben und somit den Finanzsektor nicht gezielt steuern können.
Daher ist nach Auffassung der EU-Kommission eine Stärkung der Finanzaufsicht unbedingt notwendig. Die EU-Kommission empfiehlt in einer Reform die Einrichtung neuer europäischer Finanzaufsichtbehörden sowie das Verstärken bestimmter Gremien.
Nach Vorschlägen der EU-Kommission soll ein neues Gremium, der Europäische Rat für Systemrisiken (ESRC)unter dem Vorsitz des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) gegründet werden. Dieses Gremium soll Analysen erstellen, ein Frühwarnsystem für Finanzrisiken aufbauen und bei Bedarf Handlungsempfehlungen aussprechen. Die Empfehlungen wären rechtlich nicht bindend, würden jedoch den nötigen Druck auf die nationalen Behörden erhöhen.
Daneben schlägt die EU-Kommission ein zweites Gremium vor: Das Europäische System für die Finanzaufsicht (ESFS). Dieses Gremium bildet ein Netzwerk aus nationalen Finanzbehörden und ermöglicht eine engere Zusammenarbeit als bisher.
Kritik
Diese Reformen werden von den Mitgliedsstaaten unterschiedlich aufgenommen. Deutschland und Großbritannien reagierten skeptisch auf den Vorschlag der EU-Kommission, die zersplitterte nationale Aufsicht zu bündeln und einen neuen, zentralen Risikorat zu schaffen. „Gegen die geplante "Makroaufsicht" durch die Europäische Zentralbank (EZB) sei nichts einzuwenden. Bei anderen Punkten sehe man aber noch "erheblichen Gesprächsbedarf", hieß es in Berlin. Auch die kleineren EU-Staaten meldeten Bedenken an. Demgegenüber ist sich das EU-Parlament einig, dass die Vorschläge, die 2010 in Kraft treten sollen, nicht weit genug gehen.
Zwar gehen die Meinungen zur Reform weit auseinander, aber es herrscht jetzt bereits Konsens über die Notwendigkeit einer solchen Reform.
Quellen:
www.handelsblatt.de
www.fokus.de
EU-Nachrichten Nr. 18
Autor: Karina Holtkamp, Kreishandwerkerschaft Borken
